Eine Analyse von Harley Schlanger für die Wochenzeitung Neue Solidarität
„Wenn man die legalen Stimmen zählt, habe ich mit Abstand gewonnen, trotz der Wahleinmischung durch große Medien, großes Geld und große Technik.“ Dies sagte Präsident Donald Trump am Abend des 5. November, zwei Tage nach dem Schließen der Wahllokale am Wahltag. Bei Redaktionsschluß für diesen Beitrag (6.11.) waren immer noch wichtige Fragen zur Wahl offen, angefangen mit der offensichtlichen: Wer hat gewonnen?
Während die Medien behaupten, mit den fünf Bundesstaaten, die die Stimmenauszählung noch nicht offiziell abgeschlossen haben – Arizona, Nevada, North Carolina, Georgia und Pennsylvania – würde Joe Biden die Präsidentschaft gewinnen, hat Trumps Wahlkomitee bei den Gerichten der Bundesstaaten zahlreiche Anträge eingereicht, um die Verfahrensweise anzufechten. Es geht darum, ob Briefwahlstimmen, die nach dem 3. November eingehen, gezählt werden, und ob die Wahlämter der Bundesstaaten die Regeln willkürlich ohne Genehmigung der Landtage ändern können, wie es bei der Änderung der Auszählungsverfahren in Pennsylvania geschehen ist.
In den Anträgen wird zudem auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung hingewiesen, so z.B. in Michigan und Wisconsin, wo sich Trumps großer Vorsprung plötzlich in Luft auflöste, als nach dubiosen „Anpassungen“ riesige Stimmenzahlen für Biden auftauchten. In Michigan erhielt Biden bei einer solchen „Anpassung“ – nach einer Pause in der Auszählung – weitere 130.000 Stimmen, Trump aber null Stimmen. Sogar die Trump-feindlichen Medien räumten ein, daß das eine „statistische Anomalie“ ist (auf gut deutsch: eine statistische Unmöglichkeit). In Michigan, Wisconsin, Georgia und Pennsylvania hatte Trump bei den am Wahltag abgegebenen Stimmen einen großen Vorsprung, doch dieser schrumpfte dramatisch, als die Stimmen der vorzeitigen und
Briefwähler ausgezählt wurden.
Dabei wurde oft verhindert, daß die offiziell zugelassenen Wahlbeobachter der Trump-Kampagne die Auszählung beobachten konnten. Sprecher seines Wahlkomitees weisen darauf hin, daß sich diese Stimmen von vorzeitigen und Briefwählern in diesen vier Bundesstaaten vor allem auf die Großstädte Detroit, Milwaukee, Atlanta und Philadelphia konzentrieren, in denen Demokraten die Leitung bei der Auszählung vor Ort haben. In Pennsylvania steht der Generalstaatsanwalt Josh Shapiro im Zentrum der Machenschaften gegen Trump, der schon vor der Wahl offen erklärt hatte, Trump werde in seinem Bundesstaat nicht gewinnen, wenn „alle Stimmen“ gezählt werden.
Trump sprach in seiner Pressekonferenz ruhig, aber energisch und prangerte den umfangreichen Wahlbetrug an, der im Gange ist, um „die Wahl zu stehlen“. Er versprach, daß sein Wahlkomitee vor Gericht dafür kämpfen werde, daß „alle legalen Stimmen gezählt werden“ – aber eben nur die legalen Stimmen!
Er wandte sich, ähnlich wie schon öfter in der Vergangenheit, direkt gegen die Wall Street als Hauptbeteiligten: „Auf nationaler Ebene waren die wichtigsten Geldgeber unseres Gegners Wall-Street-Banker und Sonderinteressen.“ Einige Tage zuvor hatte er Wahlkampfhelfern gesagt, er habe sich bewußt dafür entschieden, keine großen Spenden von Finanzinteressen zu sammeln, denn „wenn man das einmal getan hat, kann man nicht mehr richtig mit ihnen verhandeln“. Über Biden sagte er, wenn jemand so viel Geld von diesen Leuten annehme, dann „bedeutet das für mich, daß sie Absprachen treffen“.
In seiner Pressekonferenz am 5. November sagte Trump: „Die Republikaner sind die Partei der amerikanischen Arbeitnehmer geworden“, während die Demokraten auf finanzielle und logistische Unterstützung des großen Geldes von Wall Street, Silicon Valley und Hollywood angewiesen seien. Seine Mitarbeiter seien dabei, einen umfangreichen Wahlbetrug zu untersuchen, der in einem
Bundesstaat nach dem anderen gelaufen sei, um „unsere Stimmen nach und nach zu reduzieren“. Dieser Vorgang sei „in der amerikanischen Geschichte ohne Beispiel“.
Trump veranstaltete die Pressekonferenz, nachdem die sozialen Medien ihre Zensur von zahlreichen Anhängern auf den Präsidenten selbst ausgedehnt hatten. Als er twitterte, es gebe „reichlich Beweise“ für einen Wahlbetrug zugunsten Bidens, setzte Twitter über seinen Tweet den Satz: „Einige oder alle Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und könnten in
Bezug auf eine Wahl oder einen anderen staatsbürgerlichen Prozeß irreführend sein.“ .....
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