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Nachrichten

Michael von der Schulenburg: Man muss mit Putin verhandeln
25.05.2024

In einem aktuellen Interview mit der Webseite Makroskop rief Michael von der Schulenburg, früherer stellvertretender Uno-Generalsekretär,  erneut eindringlich dazu auf, den Krieg in der Ukraine zu beenden.

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Thailand nimmt Cannabis-Legalisierung zurück
25.05.2024

Erst 2022 hatte Thailand als einziges Land in Südostasien den Besitz, Kauf, Anbau und Verkauf von Cannabis legalisiert; nur für Schwangere, Stillende und Jugendliche unter 20 Jahren blieb der Konsum verboten. In der Folge wurde das Land von einer Welle des Cannabis-Tourismus überschwemmt, 20.000 Cannabis-Läden eröffneten, Hundertausende beantragten Genehmigungen zum Anbau. Die Cannabis-Branche hoffte auf einen Umsatz von umgerechnet bis zu 9 Milliarden US-Dollar im Jahr.

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IPC-Treffen Freitag: Die Welt vor dem Abgrund - kann die Selbstzerstörung verhindert werden?
23.05.2024

Darum geht es am Freitag, dem 24. Mai, auf der 51. wöchentlichen Veranstaltung der Internationalen Friedenskoalition (IPC). Diese wurde vor fast einem Jahr von Helga Zepp-LaRouche ins Leben gerufen.

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Jeffrey Sachs: Politische und wirtschaftliche Lösung in Nahost ist möglich
22.05.2024

In einem Interview mit Michael Billington von der Nachrichtenagentur E.I.R. am 15.5. mit dem bekannten Ökonomen und Analysten Jeffrey Sachs ging es u.a. um die  Lage in Südwestasien, mit der dieser sehr vertraut ist. Sachs stellte fest: „Wir brauchen eine politische Lösung und einen wirtschaftlichen Ansatz, und die politische Lösung ist in greifbarer Nähe, weil die ganze Welt ihr zustimmt - außer zwei Ländern [USA und Israel].

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Grüne Politik ruiniert Deutschland und Europa
22.05.2024

Das muß man erstmal schaffen: In Deutschland fehlen mindestens 600 Mrd. Euro an Infrastruktur-Investitionen. Eine gemeinsame Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) hat den dringenden Sanierungsbedarf der deutschen Infrastruktur errechnet. Die Studie im IMK-Newsletter 168 beziffert das Defizit bei den Infrastrukturinvestitionen auf mindestens 600 Mrd.€

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ICC: Haftbefehle wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" gegen Netanjahu, Gallant und drei Hamas-Führer beantragt
21.05.2024

Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Karim A.A. Khan, hat am 20.5. seinen Antrag auf Erlass von Haftbefehlen gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie drei Hamas-Führer – Ismail Haniyeh, Mohammed Diab Ibrahim Al-Masri und Yahya Sinwar bekanntgegeben.

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Georgien beschließt Gesetz über Transparenz ausländischer Einflussnahme - warum ist die EU dagegen?
21.05.2024

Das georgische Parlament verabschiedete am 17. Mai das Gesetz zur Transparenz ausländischer Einflussnahme, wonach Nichtregierungsorganisationen, Medien und Einzelpersonen, die mehr als 20 Prozent ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, sich als Organisationen registrieren lassen müssen, die „die Interessen einer ausländischen Macht fördern“. Das Gesetz lehnt sich an ein US-Gesetz aus dem Jahr 1938 an, sieht aber bei Verstoß nur Geldstrafe vor.

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Putin-Feind Chodorkowski: Die Ukraine hat verloren
21.05.2024

Der russische Milliardär und Liebling des Westens Michail Chodorkowski hat letzte Woche auf einer Veranstaltung des Zentrums Liberale Moderne in Berlin die Niederlage der Ukraine eingeräumt.

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Iranischer Präsident stirbt bei Hubschrauberabsturz
20.05.2024

Am Sonntag, 19.5.,  ist ein Hubschrauber mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi, Außenminister Hossein Amir-Abdollahian und weiteren Personen an Bord in den Bergen nahe der Grenze zu Aserbaidschan abgestürzt. Die Suche nach Überlebenden dauerte den ganzen Tag und die ganze Nacht an. Raisi befand sich auf dem Rückweg von einem wichtigen Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten.

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