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China bereitet zweites internationales Seidenstraßenforum-Forum vor

Im Vorfeld des zweiten Gürtel- und Straßenforums, das am 14.-15. Mai in Beijing stattfinden wird, gab Staatsrat Yang Jiechi in einem Interview mit People's Daily am 29. März einen Überblick über den Stand sechs Jahre nach dem Beginn der Initiative. Er betonte, wie auch Präsident Xi Jinping es immer getan hat, dahinter stehe die Idee einer neuartigen Beziehung zwischen den Nationen, auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, Konsultation, Inklusion und gegenseitigem Nutzen statt Konfrontation. Sie fördere die globale Vernetzung und trage zur Verbesserung des Lebens der Menschen in den teilnehmenden Ländern bei.

Einige Länder haben nun dank der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) ihre ersten Autobahnen oder modernen Eisenbahnen, und viele müssen nicht mehr unter ständigen Stromausfällen leiden. So hat Kasachstan jetzt über Lianyungang Zugang zum Pazifik. Chinesische Investitionen haben Ägypten zum drittgrößten Glasfaserhersteller der Welt gemacht. Und die 82 Kooperations-Industrieparks im Rahmen der BRI haben in den beteiligten Ländern rund 300.000 Arbeitsplätze geschaffen.

Die Zahl der im deutschen Duisburg tätigen chinesischen Unternehmen ist dank des Güterbahnverkehrs zwischen Europa und China von 40 im Jahr 2014 auf über 100 gestiegen, der Eisenbahnverkehr hat dort mehr als 6000 Arbeitsplätze geschaffen. Der griechische Hafen Piräus ist von Platz 93 im weltweiten Containerverkehr 2010 auf den 36. Platz gestiegen. Im Hafen arbeiten nur zehn Chinesen, aber 3000 Griechen, und indirekt wurden mehr als 10.000 lokale Arbeitsplätze geschaffen.

Das diesjährige Gürtel- und Straßen-Forum für internationale Zusammenarbeit verspricht, diese Fortschritte weiter voranzutreiben. Vertreter aus über hundert Ländern werden zusammenkommen, 40 Staats- und Regierungschefs haben ihre Teilnahme zugesagt. Auf dem ersten Gürtel- und Straßen-Forum im Mai 2017 war die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, zur Konferenz internationaler Denkfabriken eingeladen.

Es wird erwartet, daß die diesjährige Veranstaltung eine ganze Reihe konkreter Ergebnisse bringen wird, darunter Kooperationsvereinbarungen zwischen Regierungen und Projekte, an denen der private Wirtschaftssektor beteiligt ist. Es wird auch die Zusammenarbeit zwischen den teilnehmenden Ländern in Drittmärkten fördern.

Der Staatsrat nimmt in seinem Interview kein Blatt vor den Mund, was die Kritiker betrifft, die behaupten, die BRI stürze ahnungslose arme Länder in eine Schuldenfalle oder verfolge geopolitische Ziele. „Dies zeigt offensichtlich einen Mangel an Objektivität und angemessenem Verständnis der Gürtel- und Straßen-Initiative. Es ist ein Mißverständnis, eine Fehleinschätzung und sogar voreingenommen“, sagte Yang. „Bislang ist kein teilnehmendes Land in eine Schuldenkrise geraten - im Gegenteil, viele Länder konnten der ,Falle fehlender Entwicklung' entkommen.“

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