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Chinas positive Rolle für die Weltwirtschaft

Präsident Xi Jinping sagte bei der Eröffnung der 2. Internationalen Import- Expo in China am 5.11.2019: „Was die Probleme der Weltwirtschaft angeht, so können diese nicht von einer einzelnen Nation gelöst werden. Wir müssen alle das Gemeinwohl der Menschheit höher plazieren statt das eigene Interesse über das Interesse aller zu setzen. … Alle Probleme könnten im Geist der Gleichberechtigung, des gemeinsamen Verstehens und wechselseitigem Entgegenkommen gelöst werden. ….Wir müssen Mauern einreissen und keine neuen bauen.“

Dabei spielt Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) eine entscheidende Vorreiterrolle. Die Behauptung, ärmeren Ländern würden bei einer Beteiligung an BRI-Projekten untragbare Schuldenlasten auferlegt, während die Gewinne nur chinesischen Interessen zugute kämen, ist schlichtweg falsch. Das Thema tauchte auch letzten Monat während einer Investorenkonferenz in Riad in einer Podiumsdiskussion auf, an welcher der Präsident der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) Jin Liqun und der Weltbank-Präsident David Malpass, ein ehemaliger US-Finanzstaatssekretär und BRI-Kritiker, teilnahmen. Jin Liqun wurde von Reuters zitiert, die Schuldenprobleme dieser armen Länder hätten sich über Jahre angesammelt. „Ich halte es nicht für fair, sie der Gürtel- und Straßen-Initiative zuzuschreiben.“ Der Zweck dieses Programms sei es, grundlegende Infrastrukturprojekte zu finanzieren, Vernetzung und regionale Zusammenarbeit zu verbessern und damit den Weg für langfristige Entwicklung zu ebnen.

Später erklärte Jin Liqun in einer Veranstaltung in Washington, das Ziel der AIIB sei nicht Gewinnmaximierung, sondern, einen „angemessenen“ Gewinn zu erwirtschaften. Das Ziel sei daher eine durchschnittliche, risikobereinigte Kapitalrendite von 3% für staatliche Investitionen und 7% für nichtstaatliche Finanzierungen. Insgesamt liege die Kapitalrendite der Bank bei etwa 5%, was mit „organischem Wachstum“ vereinbar sei, aber auch für staatliche Kunden günstiger sei als Finanzierungen über den Markt.

Der Forbes-Journalist Wade Shepard bestätigte in einem Artikel vom 1.11. Chinas Anziehungskraft für afrikanische Länder: „Chinas Interessen stimmen in Bezug auf Urbanisierung und Infrastrukturentwicklung weitgehend mit denen Afrikas überein. Chinas Multi-Billionen-Dollar-Initiative ,Gürtel und Straße’ konzentriert sich hauptsächlich auf den Aufbau eines ordentlichen physischen und digitalen Infrastrukturnetzes in Eurasien und Afrika. Dazu gehört der Bau neuer Eisenbahnen, Autobahnen, Kraftwerke, Flughäfen und IT-Systeme, die afrikanische Länder unbedingt brauchen und wollen.“ Chinas Beitrag zur Wirtschaftsentwicklung werde in vielen afrikanischen Ländern sehr positiv bewertet.