Gegen Lissabon-Vertrag: Interview mit Gorini von Movisol/Italien

In der aktuellen Ausgabe des italienischen Monatsmagazins
„Babilonia Swing“ aus Genua vom 27.2.  erschien ein ganzseitiges  Interview mit Liliana Gorini, der Vorsitzenden der
italienischen Schwesterorganisation der BüSo, "Movimento Solidarietà" (Movisol).

Unter der
Überschrift „Ihr zerreißt die italienische Verfassung und eliminiert die
Souveränität des Volkes“ sieht man Fotos von Gorini, Senatorin Menapace, dem „amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler und führendem Mitglied der
Demokraten, Lyndon LaRouche“ im italienischen Senat und ein weiteres zusammen mit der amerikanischen
Bürgerrechtlerin Amelia Boynton Robinson.

Die erste Frage,
bezugnehmend auf Veröffentlichungen auf der Website [url:"http://movisol.org]movisol.org[/url]: „Sie haben Ihre Opposition zum Lissabon-Vertrag erklärt, können
Sie uns die Gründe dafür nennen?“. Gorini bezog sich in ihrer Antwort u.a. auf den Verfassungsrechtler
Prof. Giuseppe Guarino. Der Lissabon-Vertrag verstoße gegen mehrere Artikel der
italienischen Verfassung, so z.B. gegen Artikel Nr. 1 „Das Volk ist
der Souverän“, sowie Artikel 3 und 11.

Gorini legte außerdem dar,
daß Vorschläge wie die einer Bankrottreorganisation und eines Schuldenmoratoriums, wie es Wirtschafts- und Finanzminister Tremonti fordert, nicht möglich wären, weil die EU-Kommissare wie Almunia dann ihre eigene Linien einer „Bad Bank“
von oben durchsetzen könnten.

Die letzte Frage war: „Warum
stimmten die Irländer gegen den Lissabon-Vertrag?“ Gorini antwortete: „Das Referendum in
Irland war die einzige demokratische Abstimmung, wie vorher in Holland und
Frankreich über die EU-Verfassung. Hätte man die Deutschen und die Österreicher
in einer Volksabstimmung gefragt, was diese auch wollten, wäre der
Lissabon-Vertrag auch dort abgelehnt worden.“ Dies zeige, wie demokratisch die
Verfechter des Lissabon-Vertrages sind. „Irland löste sich vor hundert Jahren vom Empire. Jetzt wollten sie nicht wieder in ein neues hinein - die Europäische
Union.“

Währenddessen wächst die Zahl der Unterzeichner für eine neue Pecora-Kommission auf der movosil-Webseite ständig.