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Hochmut der Mächtigen kommt vor dem Fall

Was die BüSo-Bundesvorsitzende Helga Zepp-LaRouche in ihrer neuesten Erklärung fordert, nämlich ein Bündnis aller realwirtschaftlich maßgeblichen Gruppen, die jetzt um ihre Existenz kämpfen -  wie Arbeiter, Landwirte, Ärzte -, das steht nicht nur in Deutschland nach der Bundestagswahl auf der Tagesordnung, sondern für ganz Europa nach dem zweiten irischen Referendum zum Lissabon-Vertrag.

Die Arroganz und die Manipulationen von Finanzkreisen und EU-Oligarchie, die zu diesem zweiten irischen Referendum und seinem erschreckenden  Ergebnis führten, haben allerdings auch die Fronten geklärt. Auf der einen Seite stehen diejenigen, die, wie die vor 20 Jahren gescheiterten Betonköpfe der DDR mit aller Macht ein zum Untergang verdammtes System am Laufen halten wollen, auch wenn es nur noch für eine kurze Zeit wäre. Auf der anderen Seite befinden sich all diejenigen, die  mit Recht von sich sagen können "Wir sind das Volk", weil sie durch ihre Arbeit die Existenz jeder Gesellschaft und ihres System überhaupt ermöglichen. Wer nichts zu essen hat, kann nicht arbeiten, und wer nicht arbeiten kann, kann auch nichts beitragen für die jetzige Generation und die kommenden Generationen.

Deshalb eben ist es zu begrüßen, daß bei der Großkundgebung der Schiffbauer der Nordseewerft in Emden am 28. September auch ein Traktorkonvoi von Landwirten dabei war, um öffentlich zu bekunden, daß das Interesse der Werftarbeiter am Fortbestand des Schiffbaus in Emden auch dem Interesse der übrigen Bevölkerung in der dortigen Region entspricht. Das geht in die richtige Richtung, es entspricht der Art und Weise, wie in den USA die breite Bevölkerung gegen die Regierung zu revoltieren begonnen hat. Unter dem Banner der Forderung nach einer gerechten Wirtschaftsordnung können alle Teile der Bevölkerung gemeinsam das durchsetzen, wozu sie als einzelne Gruppe niemals in der Lage wären. 

Leider hat in Irland der größte Teil der Opposition gegen den Lissabon-Vertrag den realwirtschaftlichen Aspekt des Protests zu sehr in den Hintergrund gedrängt, zugunsten anderer, scheinbar "populärer" Aspekte. Das hat den Vertragsbefürwortern in die Hände gespielt. Aber die harte Realität der Weltwirtschaftskrise läßt sich weder durch Wahlen noch durch Referenden von der Tagesordnung absetzen, sie macht sich, unbeeindruckt davon, noch stärker bemerkbar. Und das setzt neue und noch stärkere Proteste auf die Tagesordnung.

Es ist übrigens schon einmal passiert, daß Proteste an einer einzigen Werft nach einiger Zeit eine breite Bewegung in Gang setzten, die dann ein ganzes Regime zu Fall brachte - nämlich in Polen. Und es ist kein Zufall, daß dies zur politischen Vorgeschichte der Massenproteste, die Ende 1989 die DDR-Betonköpfe zum Abdanken zwangen, zählt.