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Krise in der Türkei weitet sich aus, Militärputsch und Währungskollaps drohen

30.April (EIRNS) - Inmitten der schweren Krise um die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen fand am 29. April eine Großdemonstration für eine säkulare Türkei in Istanbul statt. Unterdessen berichtete [i]Bloomberg.com[/i], daß die türkischen Finanzmärkte aufgrund der verbreiteten Angst vor einem Eingreifen des Militärs einbrachen, und die türkische Lira den stärksten Tagesverlust seit elf Monaten erlitt.

Nach Angaben der türkischen Polizei nahmen 700.000 Menschen an der Demonstration teil. Einige forderten, daß das Militär eingreift, während andere noch für eine demokratische Lösung plädierten, die Türkei als säkularen Staat zu erhalten. Laut türkischen Presseberichten hatten säkuläre Organisationen die Demonstration organisiert, weil sie befürchten, daß der neue Präsident das Erbe Ataturks abschaffen und islamische Rechtsprechung einführen könnte. Dieser kommt wahrscheinlich von der regierenden AKP (Partei für Recht und Entwicklung). Obwohl die AKP den moderaten Politiker und gegenwärtigen Außenminister Abdullah Gul nominiert hat, um einen möglichen Konflikt zu entschärfen, betonten einige Medien und Aktivisten der säkularen Oppositionsparteien, Guls Frau trage ein Kopftuch, was für einen türkischen Präsidenten als unakzeptabel angesehen und als Angriff auf die Grundfesten des türkischen Säkularismus verstanden wird. Gleichwohl unterstützt Gul öffentlich den türkischen Säkularismus.

Der Präsident wird im türkischen Parlament in drei Wahlgängen gewählt. Im ersten Wahlgang am 27. April, den die Opposition boykottierte, verpaßte Gul die benötigte Zweidrittel-Mehrheit. Der zweite Wahlgang ist für den 2., der dritte für den 9. Mai geplant. Es wird erwartet, daß Gul gewinnt, da im dritten Wahlgang eine einfache Mehrheit ausreicht. Der türkische Generalstab goß Öl ins Feuer, indem er am 27. April eine Stellungnahme herausgab, in welcher er seine "Besorgnis" über die ganze Debatte ausdrückte und der APK zwischen den Zeilen vorwarf, den Säkularismus zu untergraben. Nach dieser Stellungnahme, die von vielen als Androhung eines Militärputsches verstanden wurde, forderte die säkulare Opposition Neuwahlen. Sie forderte das Verfassungsgericht auf, den ersten Wahlgang für nichtig zu erklären, da weniger als zwei Drittel der Abgeordneten teilnahmen.