LaRouche fordert Nationalbank, zitiert Hamilton & FDR

Der amerikanische Ökonom Lyndon LaRouche gab am 26.2. einige Erläuterungen zu seinem Aufruf für die Einrichtung einer Nationalbank als Teil seines Gesetzes zum Schutz der Heimbesitzer und Banken (HBPA) ab.

„Wir haben den Präzedenzfall unseres ersten Finanzministers Alexander Hamilton, der die Schulden der Bundesstaaten aus dem Revolutionskrieg übernommen hatte", erklärte LaRouche. „Das Hamilton'sche Beispiel ist heute absolut entscheidend, denn Hamilton übernahm die Schulden der einzelnen Bundesstaaten und etablierte die Rolle der nationalen Regierung als einziger Quelle nationaler Schulden und staatlichen Kredits. Das war und ist auch heute grundlegend wichtig. Die bundesstaatlichen Verpflichtungen, die sich dann in Hamiltons Händen befanden, bildeten die Grundlage für die Schaffung neuen Kredits für nationale Infrastrukturinvestitionen, wozu auch Straßen, Kanäle und Brücken gehörten. Das gab der gesamten Produktivität der neuen souveränen Republik einen enormen Schub. Aus diesem Grund ist eine neue Nationalbank heute so wichtig: anders läßt sich weder das hoffnungslos bankrotte Bankensystem restrukturieren, noch wird man einen wirtschaftlichen Aufschwung herbeiführen können."

LaRouche bezog sich auch auf Präsident Franklin Roosevelts Rolle bei der Einführung des Glass-Steagall Gesetzes im Juni 1933, welches das System regulierter bundesstaatlicher und nationaler Geschäftsbanken wieder herstellte, nachdem Roosevelt durch die Bankenfeiertage die Bankrottreorganisation der erschütterten privaten Banken vorgenommen hatte. LaRouche nannte das den zweiten Präzedenzfall für seine Forderung nach einer neuen, Hamilton'schen Nationalbank.

„Präsident Roosevelt hatte formell keine neue Nationalbank errichtet, erreichte aber denselben Effekt durch seine Bankrottreorganisation des Geschäftsbankensystems und durch seinen Gebrauch der Reconstruction Finance Corporation (eine Art Kreditanstalt für Wiederaufbau) und anderer Mechanismen zur Erzeugung einer Flut von Regierungskrediten, um Arbeitsplätze und massive Infrastrukturausweitung zu schaffen. Programme wie die Tennessee Valley Administration (TVA) transformierten die USA - und Roosevelt erreichte das durch genau dieselben Methoden, die zuerst von Hamilton geschaffen worden waren."

„Von der Zeit des Pariser Friedensvertrages von 1783 bis zur Ratifizierung der Verfassung der USA vier Jahre später hatte Hamilton die Grundprinzipien unseres Nationalbanken- und Kreditsystems etabliert", erklärte LaRouche weiter. „Wir können diese verfassungsgemäßen Präzedenzfälle für die Reorganisation heute anwenden."

„Wie ich bereits im Sommer 2007 sagte, als ich meinen Gesetzesvorschlag [HBPA] zum ersten Mal machte: sämtliche Zwangsräumungen von Hausbesitzern, die auch in ihren Häusern wohnen, müssen für die Dauer der Krise eingefroren werden. Dann müssen sämliche Geschäftsbanken, eigentlich das gesamte Federal Reserve System, vollständig untersucht und einem Bankrott-Reorganisationsverfahren unterzogen werden. Wertlose Schulden in den Büchern der Banken werden einfach gestrichen; legitime Ansprüche widerum werden bei der Reorganisation honoriert. Das gesamte bankrotte Federal Reserve System wird mittels Reorganisation durch eine neue Nationalbank ersetzt werden. Wir werden massive Kapitalhaushaltsinvestitionen in hochtechnologische und wissenschaftsantreibende Infrastrukturprojekte machen, indem wir die verfassungsmäßig festgelegte Methode der Schaffung von Kredit durch den Kongreß und die Autorität des Präsidenten anwenden. Diese Kredite der US-Regierung - für spezifische Infrastrukturinvestitionen - werden dann durch die reorganisierten nationalen und bundesstaatlichen Banken gelenkt. Die Rekapitalisierung der Banken durch Infrastrukturinvestitionen wird unser Bankensystem nach einiger Zeit wieder in einen gesunden Zustand bringen."

„Alexander Hamilton machte das genau so. Auch Franklin Roosevelt verfuhr in dieser Art und Weise. Ich hoffe, daß auch Präsident Obama so vorgehen wird. Das ist die Tradition des amerikanischen Systems; eine legitime Alternative gibt es nicht", schloß LaRouche.