06131-237384info@bueso.de

Putin-Besuch in Rom: Eurasische Kooperation und Libyen auf der Tagesordnung

Im Zentrum des Besuchs von Rußlands Präsident Putin in Rom am 4.7. standen die Libyenkrise und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Präsident Putin und Regierungschef Giuseppe Conte forderten eine sofortige Waffenruhe und die Wiederaufnahme des politischen Dialogs zwischen den verschiedenen Fraktionen - womit sie eine UN-Sicherheitsratsresolution vorwegnahmen, die zwei Tage später verabschiedet wurde. In ihrer gemeinsamen Pressekonferenz betonte Putin, er unterstütze keine Fraktion gegen andere, und er forderte „diejenigen, die das Problem geschaffen haben“ - d.h. die NATO - auf, sich zum Wiederaufbau der staatlichen Institutionen in Libyen zu verpflichten. Rußland werde dabei nicht untätig dasitzen, sondern mithelfen.

In Bezug auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit bekräftigte die italienische Regierung ihre Überzeugung, daß Sanktionen nicht sinnvoll sind, und sagte zu, in den nächsten sechs Monaten in der EU auf die Aufhebung der Sanktionen hinzuarbeiten.

Obwohl dazu keine konkreten Vereinbarungen getroffen wurden, zeigen die Ansichten von Staatssekretär Michele Geraci, wie wichtig Italien der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen mit Rußland im Rahmen der Gürtel- und Straßen-Initiative ist. In einem Interview mit Sputnik wurde er danach gefragt, und Geraci, der Architekt der italienischen Chinapolitik, der an dem Arbeitsessen mit Putin teilnahm, antwortete: „Gürtel und Straße umfassen alle unsere Partner in Asien, darunter Rußland und andere Länder. Es ist also eine Gelegenheit, den Handel mit China direkt zu steigern, aber auch mit jedem anderen Land, das dazwischen liegt, natürlich auch mit Rußland.

Ich beginne jetzt, meine Sicht Europas zu erweitern. Wenn ich über Handelspartnerschaft spreche, spreche ich immer weniger über Europa und immer mehr über das Neue Eurasien, den eurasischen Block von Ländern, mit denen wir eine Partnerschaft eingehen können. Wir tun das natürlich mit Rußland, wir tun das mit den zentralasiatischen Ländern - Infrastrukturentwicklung und Energie und in einigen sogar Landwirtschaft. Dies ist für uns sehr wichtig, und wir als Italienier wollen eine führende Rolle in den Beziehungen zwischen Europa und Eurasien spielen.“ Er kündigte an, bald eine Wirtschaftsdelegation nach Rußland anzuführen. In der Zwischenzeit wird er nächste Woche zu Gesprächen mit dem Handelsbeauftragten Robert Lighthizer Washington besuchen.