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Städtische Infrastruktur in Amerika durch Finanzcrash-Folgen bedroht

Etwa dreißig städtische Verkehrsbetriebe in ganz Amerika sind laut Presseberichten unmittelbar durch die Schwierigkeiten des jetzt unter staatlicher Aufsicht stehenden Mega-Versicherers AIG (American Insurance Group) bedroht.

Zwischen 1988 und 2003 hatten sich die amerikanischen städtischen Verkehrsbetriebe auf dem "Markt" die Gelder zur Finanzierung ihrer Verkehrssysteme besorgt. Um solche Kredite abzusichern, war ein AAA-Versicherer notwendig. AIG hatte dabei Geschäfte zwischen 1,5 - 4 Mrd. $ garantiert. Mit dem Verlust des AAA-Ratings von AIG wurden auch alle Geschäfte, für die sie garantiert hatten, in den Zustand "technischer Zahlungsunfähigkeit" eingestuft. Danach begannen Banken, ihre Option auf sofortige Rückzahlung ihrer Investititionen auszuüben, was für viele städtische Gesellschaften den sofortigen Ruin und für die Städte praktisch bedeuten würde,  ihren Verkehrsbetrieb drastisch einzuschränken oder sogar dichtzumachen.

Im Fall der belgischen KBC-Bankengruppe, die 43 Mio. $ von der U-Bahn-Gesellschaft Metro in Washington D.C. eintreiben wollte, bestand Presseberichten zufolge ein Bundesrichter auf einem Kompromiß. Ansonsten hätte der Betrieb drastisch eingeschränkt werden müssen. Metro hat jedoch noch 14 weitere ähnliche Verträge, was dazu führte, daß mehrere Banken bereits gedroht haben, die Verkehrsbetriebe in die Insolvenz zu treiben, wenn sie keine neuen hoch bewerteten Versicherungen beibringen können.

Diese Vorgänge zeigen exemplarisch die dramatischen Konsequenzen des Finanzkollapses auf die Realwirtschaft und für das Gemeinwohl, solange es bei Stückwerk - wie beim G20-Gipfel beschlossen - bleibt. Es führt kein Weg an einem umfassenden, globalen Konkursverfahren vorbei, bei dem der volkswirtschaftlich wichtige Teil der Gesellschaft geschützt und die spekulativen Bereiche eliminiert werden. Das gilt auch für Deutschland.

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