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Ukrainische „Schwarze Liste“ mit Demokratie unvereinbar – Druck auf westliche Regierungen nimmt zu

Die im Juli vom „ukrainischen Zentrum für Desinformationsbekämpfung“ veröffentlichte Liste mit 72 Namen (ursprünglich 78) von Persönlichkeiten u.a. aus Europa, den USA und Indien hat inzwischen zu einer breiteren internationalen Diskussion geführt. Das Persönlichkeiten aus aller Welt, die sich nicht 100 Prozent der ukrainischen Sicht der Lage anschließen, als „Informationsterroristen“ und „Kriegsverbrecher“ bezeichnet werden, ist mit dem Grundverständnis freier und demokratischer Staaten unvereinbar – insbesondere wenn die persönliche Unversehrtheit der Genannten in Frage gestellt wird.

Wir berichteten bereits wiederholt und veröffentlichten die Stellungnahmen von Betroffenen wie Helga Zepp-LaRouche, 25 Sprechern bei Internetkonferenzen des Schiller-Instituts oder den Aufruf von Wolfgang Bittner an den Bundeskanzler.

Die großen Medien in Deutschland schweigen bisher, nur einige Zeitungen wie die Berliner Zeitung und der Münchner Merkur und einige alternative Medien griffen das Thema auf.

Die Stellungnahme des Autors Wolfgang Bittner erschien bereits auf den Nachdenkseiten und am 9. August auch auf RT-DE. Wie die heute von den Nachdenkseiten veröffentlichten Leserbriefe zeigen, scheint die Diskussion auch die Basis der SPD erreicht zu haben. Hoffen wir, daß deren Stimmen auch in der Parteispitze vernommen werden. Die Sicherheit der gelisteten Persönlichkeiten hängt letztlich von der Breite der öffentlichen Berichterstattung und Diskussion über dieses Thema ab.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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