Uneinigkeit bei EU-Rußland-Gipfel

18. Mai (EIRNS) - Ganz im Gegensatz zu den Perspektiven internationaler Zusammenarbeit, die vor wenigen Tagen in der russischen Akademie der Wissenschaften von Teilnehmern an den Feierlichkeiten zum 80. Geburtstag des Ökonomen Stanislaw Menschikow diskutiert wurden, prägte Uneinigkeit die Diskussionen auf dem EU-Rußland-Gipfel am 17. und 18. Mai in Samara. Zu den wichtigsten Teilnehmern bei dem Gipfel gehörten Manuel Barroso, der Präsident der EU-Kommission, Bundeskanzlerin Angela Merkel, die derzeitige EU-Ratspräsidentin, und der russische Präsident Wladimir Putin. Obgleich Berichte der Presse gewöhnlich unausgewogen sind, deutet ein erster Blick auf die Berichte direkt von der Tagung auf Anspannung und Uneinigkeit.
Hinter den oberflächlichen Meldungen, denen man nur wenig Glauben schenken kann, kann man eher das Fehlen einer gemeinsamen Entschlossenheit erkennen, sich der Realität der Zusammenbruchskrise der Wirtschaft und der damit verbundenen Aufgabe eines weltweiten Wiederaufbaus anzunehmen. Es zeigte sich das, was Lyndon LaRouche jüngst bereits als die zunehmende Unregierbarkeit Europas beschrieben hatte.
Das Ziel, dem Ende 2007 auslaufenden EU-Rußland-Vertrag einen neuen Partnerschaftsvertrag folgen zu lassen, wurde durch Einwände Polens in weitere Ferne gerückt, die sich um Rußlands Ablehnung von Fleischimporten aus Polen drehen. Barroso, der sich mit Präsident Putin traf, sagte: „Wir mußten unseren russischen Partnern sagen, daß ein Problem eines Mitgliedslandes auch ein Problem der ganzen europäischen Gemeinschaft ist." Putin bestand darauf, daß Rußland Polen bereits genügend Zugeständnisse mache.
Ein weiterer Reibungspunkt waren Beschwerden Rußlands über den Umgang mit russischsprachigen Bürgern in Estland und Lettland. Präsident Putin sagte, daß Verletzungen der Rechte dieser Menschen „unakzeptabel und Europas unwürdig" seien.
Die Atmosphäre des Gipfels war bereits bei der Zusammenkunft durch die Behauptungen des ehemaligen russischen Schachweltmeisters Gary Kasparow und weiterer russischer Oppositioneller gedämpft worden, man hätte ihre Reise nach Samara absichtlich verhindert.