Von Alexander Hartmann
Mehrere Entscheidungen in den USA in den letzten Wochen haben die ganze Welt in kürzester Zeit auf drei verschiedenen Schauplätzen – Südwestasien, Ukraine und China/Taiwan – näher an einen großen Krieg getrieben:
Von Alexander Hartmann
Die Augen der Welt sind erneut auf den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gerichtet, wo die südafrikanische Regierung am 12. Februar einen „Dringenden Antrag auf zusätzliche Maßnahmen“ eingereicht hat, um den unmittelbar drohenden Völkermord in Rafah im Gazastreifen zu stoppen.
Von Alexander Hartmann
Die Welt befindet sich im Umbruch und erlebt Spannungen und Umwälzungen, wie es sie seit vielen Generationen nicht mehr gegeben hat. Die Welt der Vergangenheit kehrt nicht mehr zurück, es gibt kein Zurück mehr in die Zeit von gestern. Die alte politische Ordnung bricht zusammen, die alten Machtzentren haben keinen Bestand mehr.
Der frühere israelische Premierminister Ehud Olmert (2006-09) hat Israel aufgefordert, den Krieg zu beenden, einen vollständigen Geisel- und Gefangenenaustausch zuzulassen und Ägypten die Vermittlung von Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern zu übertragen. In seinem Beitrag vom 28. Dezember in Haaretz erklärte er:
"Ich glaube, dass die Zeit für Israel gekommen ist, seine Bereitschaft zur Beendigung der Kämpfe zu erklären. Ja, die Kämpfe beenden. Nicht eine Pause und nicht eine vorübergehende Einstellung von zwei, drei oder vier Tagen. Ein Ende der Feindseligkeit - und zwar für immer.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat heute bekannt gegeben, dass Südafrika Anklage gegen Israel wegen Völkermordes im Gazastreifen erhoben und vorläufige Maßnahmen zu dessen Beendigung gefordert hat.In der Erklärung des IGH heißt es, in der Klage werde behauptet, dass "Handlungen und Unterlassungen Israels … völkermörderischen Charakter haben, da sie mit der erforderlichen spezifischen Absicht begangen werden, … die Palästinenser in Gaza als Teil der breiteren palästinensischen nationalen, rassischen und ethnischen Gruppe zu vernichten". Israels Verhalten verstoße "gegen seine Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention".
Die Frage einer stabilen und akzeptablen palästinensischen Regierung hätte schon vor zwei Jahrzehnten gelöst werden können. Bei der Beerdigung des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Yassir Arafat, im Jahr 2004 nannten sowohl der ehemalige Präsidentschaftskandidat Lyndon LaRouche als auch der ehemalige Außenminister James Baker III die offensichtliche Person, die eine Einigung ermöglichen würde: Marwan Barghouti, der Führer der Fatah im Westjordanland. Das Problem damals: Er saß in einem israelischen Gefängnis. Fast 20 Jahre später befindet sich Barghouti immer noch in Haft.
Der Papst hat gestern in seiner Weihnachtsbotschaft auf dem Petersplatz die Weltöffentlichkeit aufgefordert, über die unzähligen Milliarden, die für Waffen ausgegeben werden, zu informieren, "Schwerter zu Pflugscharen" zu schlagen und bestand erneut auf einem dauerhaften Waffenstillstand im gequälten Gaza.
Hier Auszüge der Weihnachtsbotschaft Urbi et Orbi von Papst Franziskus zitiert nach Vatican News:
"Liebe Brüder und Schwestern, gesegnete Weihnachten!
Auf Antrag der Vereinigten Staaten wurde die Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über die Resolution der Vereinigten Arabischen Emirate, die ein Ende der Feindseligkeiten im Gazastreifen und mehr humanitäre Hilfe fordert, zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen verschoben, angeblich um mehr Zeit für "Verhandlungen" zu haben, berichtet die New York Times. Die Abstimmung ist nun für den heutigen Donnerstag angesetzt.
Im Rahmen der Operation "Prosperity Guardian", die Anfang dieser Woche von den USA angekündigt wurde, wird das Rote Meer und die angrenzenden Gewässer mit Kriegsschiffen überzogen. Damit entwickelt sich das Rote Meer zu einem weiteren Krisenherd für bewaffnete Konflikte in der Region, einschließlich eines möglichen US-NATO-Krieges gegen den Iran.
Mehr als 1.000 Wissenschaftler von Universitäten und Bildungseinrichtungen in Neuengland (Ostküste der USA), darunter viele der renommiertesten des Landes, haben einen Brief an die Senatoren, die die Neuengland-Bundesstaaten im US-Senat vertreten, geschickt, in dem sie einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza fordern. In dem Schreiben vom 5. Dezember fordern die Wissenschaftler einen dauerhaften Waffenstillstand, die sofortige Bereitstellung humanitärer Hilfe, die Freilassung aller israelischen Geiseln und Gefangenen sowie die Entsendung einer Friedenstruppe der Vereinten Nationen in den Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem.
Von Ulf Sandmark und Hussein Askary
Von Helga Zepp-LaRouche
Von Ulf Sandmark
Von Ulf Sandmark
