Redebeitrag von Frank Bornschein bei der Podiumsdiskussion zur Wirtschaftspolitik beim Bundesparteitag der BüSo am 17. 8.24 in Dresden. Er ist Ingenieur und Unternehmensberater sowie Stadtrat von Schwedt in Brandenburg.
Eine Bestandsaufnahme von Alexander Hartmann und Rainer Apel nach dem Kollaps der Carola-Brücke in Dresden am 11.9.24.
Arbeitsplätze, Industrien, Brücken - alles bricht weg
Die deutsche Industrie setzte in den letzten Jahren massiv auf die Rationalisierung von Produktionsprozessen und auf Teilzeitjobs. So lag die Gesamtbeschäftigung in der Automobilbranche 2023 um 42.000 Stellen niedriger als 2018 mit 822.000. Doch das waren noch langsame Verschiebungen über mehrere Jahre.
Die folgende Rede hielt Michael Gründler am Weltfriedenstag, 1. September 2024, bei der Kundgebung des Aktionsbündnisses „DRESDEN – Stadt des Friedens“.
Liebe Mitbürger und Friedensfreunde!
Viele Menschen wollen es nicht wissen, sie wollen es nicht wahrhaben, aber die Welt ist nahe an einem atomaren Weltkrieg angelangt, der die gesamte Menschheit vernichten könnte.
Nicht einmal 1962, während der Kuba-Krise, war die Atomkriegsgefahr so groß wie jetzt. Denn damals handelten beide Seiten schließlich doch rational, sowohl Präsident Kennedy, als auch Regierungschef Chruschtschow. Denn beide hatten zu Recht Angst vor den Verheerungen eines Atomkriegs.
Am 16. März wurden in der Landeshauptstadt Dresden zwölf Kandidaten der BüSo für die sächsischen Landtagswahlen am 1.9.2024 aufgestellt. Einen Artikel dazu finden Sie hier .
Dies sind die Kandidaten der Landesliste:
Die Termine für die 1.5minütigen Wahlspots der BüSo im MDR sind wie folgt:
Fernsehen:
Montag, 12.8.24 , zwischen 19.23-19.29 Uhr
Donnerstag, 22.8.24, zwischen 19.23-19.29 Uhr
Hörfunk - Sachsenradio:
Donnerstag, 8.8.24, ca. 10.57 Uhr
Mittwoch, 28.8.24, ca. 9.57 Uhr
Das Unterschriftensammeln hat sich gelohnt! 1000 gültige Unterstützungsunterschriften mussten für die Zulassung unserer Liste vorgelegt werden. Die Liste mit insgesamt zwölf Kandidaten wurde heute bei der Sitzung des Landeswahlleiters in Kamenz offiziell zugelassen. Am 1. September 2024 steht die BüSo auf dem sächsischen Stimmzettel (Liste 11). Insgesamt kandidieren 19 Parteien.
Am 1. September 2024 wird der Sächsische Landtag neu gewählt. Dazu hat die BüSo die folgenden Kernforderungen aufgestellt. Bitte helfen Sie mit, sie zu verbreiten! (pdf)
Wahlprogramm der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) für die Landtagswahl am 1. September 2024 (BüSo: Liste 11)
Die weltpolitischen Rahmenbedingungen
Die selbstverständlichen Forderungen der diesjährigen Ostermärsche in Deutschland, Verhandlungen und Frieden in den Mittelpunkt zu stellen, und zwar sowohl für die Ukraine als auch für Gaza, sorgten schon im Vorfeld für Hysterie bei Politikern. Nur „keinen Frieden um jeden Preis“ lautet weiterhin das ideologische Mantra aus den Ampelparteien und auch vom Bundeskanzler, der es, wie seine „anti-Taurus-“-Entscheidung immerhin zeigt, besser wissen sollte. Die böse Schimäre eines kriegerischen „Siegfriedens“ über den Gegner statt einem, als schändlich proklamierten „Verhandlungsfrieden“ wird so weiter hochgehalten.*
Am 16. März wurden in der Landeshauptstadt Dresden zwölf Kandidaten der BüSo für die sächsischen Landtagswahlen am 1.9.2024 aufgestellt. Einen Artikel dazu finden Sie hier .
Dies sind die Kandidaten der Landesliste:
1. Michael Gründler
2. Birgitta Gründler
3. Roland Hultsch
4. Boris Heider
5. Karl-Ernst Becher
6. Andreas Trost
7. Doris Kamke
8. Sonja Richter-Müller
9. Simone Richter
10. Inge Rost
11. Matthias Woelki
12. Elmar Schwenke
Die Präsidenten der ostdeutschen Industrie- und Handelskammern, die ca. 700.000 Unternehmen repräsentieren, haben einen Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz geschrieben. Das größte Verdienst des Briefes liegt darin, dass die Unterzeichner die Regierung selbst für die Bedrohung des Wirtschaftsstandorts Deutschland und die Demokratie zur Verantwortung ziehen. An der jetzigen Situation habe die Bundesregierung „einen erheblichen Anteil“, was „den Wirtschaftsstandort, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die demokratische Kultur angeht.“
Die Aufhebung der Steuerbefreiung für Agrardiesel war der Tropfen, der das Faß zum Überlaufen brachte, der Funken, der einen Flächenbrand von Protesten entzündet hat. Der schon lange schwelende Unmut über die unsinnige und zerstörerische grüne Politik und über die überhebliche Art, mit der sie von der EU und der Ampelkoalition durchgesetzt wird, bricht sich Bahn in einer Welle von Demonstrationen und Kundgebungen. An den Protesten beteiligten sich auch LKW- und Busfahrer, Lehrer und Ärzte, Handwerker, Bäcker, Gastronomen und andere, die von den verschiedenen Kürzungen betroffen sind (die u.a. der Finanzierung der Verteidigungs- und Klimaschutzbudgets dienen sollen).
Die BüSo nimmt an den sächsischen Landtagswahlen (1.9.2019) mit einer Landesliste (Liste 12) und zehn Direktkandidaten teil.
Hier finden Sie die Video-Statements der BüSo-Kandidaten zur Landtagswahl in Sachsen am 1.9.2019 beim MDR
Webseite des BüSo-Landesverbandes mit Plakat : Klassische Bildung für Kernfusion und Weltraumfahrt (Wahlplakat)
